Verkauf löst keine Haushaltsprobleme !
Gerecht geht anders !

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Soziale Gerechtigkeit und umfassende Demokratie.
DIE LINKE steht für eine soziale, ökologische und solidarische Politik. Wir sind die Alternative zu den etablierten Parteien und deren Wirtschafts-, Gesellschafts- und Stadtentwicklungspolitik. Das Leben in den Kommunen verändert sich durch eine fortschreitende soziale Spaltung in Reich und Arm, in „Besserverdienende“ und Menschen, die für Niedriglöhne arbeiten müssen oder erwerbslos sind. Dies führt zu Verarmung und Spaltung, Ausgrenzung und Demütigung.
Wir kämpfen dafür, dass in unserer Stadt niemand in die soziale Isolation gedrängt wird. Für alle muss gleiche soziale, kulturelle und demokratische Teilhabe gesichert werden.
Der Ortsverband Bornheim repräsentiert die Partei vor Ort. Der Ortsverband konnte bei der letzten Kommunalwahl so viele Stimmen erringen, dass nun auch ein Minimum an Linker Politik im Rat der Stadt Bornheim vertreten ist. Zwar haben wir nur einen Abgeordneten und somit keinen Fraktionsstatus, aber auch mit diesen äußerst eingeschränkten Möglichkeiten werden wir weiter für mehr Solidarität und Gerechtigkeit kämpfen.
Wahlergebnisse im Detail und Einschätzung
Landesregierung: Alter Wein in alten Schläuchen. Mehr...
Als "teuren und überflüssigen Umweltaktionismus" bezeichnet der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert die umstrittene Verpflichtung zur Dichtheitsprüfung von Abwasseranschlussleitungen der Privathäuser im Landeswassergesetz Nordrhein -Westfalen. Mehr...
Der Zustand der öffentlichen Einrichtungen und Straßen ist erbärmlich. Hier nur einige Beispiele aus dem Land NRW: Schlaglöcher in den Straßen, Schwimmbäder ehrenamtlich betrieben, nur wenige Stunden für das Publikum geöffnet oder ganz geschlossen, Bibliotheken ohne aktuelle Literatur, heruntergekommene Schulgebäude ... Mehr...
Die Umsetzung des von der rot-grünen Landesregierung seit langem angekündigten „Kulturrucksack“ löst bei Ralf Michalowsky, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, „wenig Begeisterung“ aus .... Mehr...
Özlem Alev Demirel, kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, stellte den Gesetzentwurf der Landesregierung vor, der u.a. Konsolidierungshilfen von 350 Mio. für 34 teilnahmepflichtige Kommunen vorsieht, jedoch bei massiven Kürzungs-Auflagen ... Mehr...
Mit dem Appell an Harald Stadler in seiner Funktion als Sprecher der Bürgerinitiative RUF „Rettet unsere Freibadwiese“ wegen der 54.000 Euro Kosten des Abstimmungsverfahrens künftig auf eine Mitbestimmung der Bürgerschaft zu verzichten versucht die CDU Stadtratsfraktionsvorsitzende vom eigentlichem Thema wie es zum Bürgerentscheid kam abzulenken... Mehr...
Danke an alle Bornheimer Bürger und Bürgerinnen für diesen eindeutigen Wahlsieg! Mehr...
Aus den Erklärungen der Rats-Parteien, die allen Bornheimern zugesendet wurden, haben wir mal die Aussagen heraus geschrieben und geordnet. Machen Sie sich selbst ein Bild... Mehr...
Die Bürgerinitiative RUF war mit ihrer Unterschriftensammlung sehr erfolgreich. Der Rat der Stadt Bornheim musste das Bürgerbegehren anerkennen und eine Volksabstimmung einleiten ... Mehr...
Wenn Bornheimer Grüne darüber räsonieren, dass eine angebliche Minderheit der SPD-Mitglieder die Ratsfraktion "entmündige", so lässt dies tief in das Demokratieverständnis der Bündnisgrünen blicken ..... Mehr...
Bornheim ist nicht der Nabel der Welt, aber ein beständiger Hort undemokratischen Handelns gegenüber den Linken. Demokratie ist etwas, von dem man annehmen sollte, das alle daran teilnehmen dürfen. Nicht in Bornheim, in Bornheim gelten offensichtlich andere Gesetzmäßigkeiten. Mehr...
Gemeindefinanzierungsgesetz: Linke stimmt im Landtag CDU Antrag zu Mehr...
Die Landtagsabgeordnete Özlem Demirel, kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, fordert: „Ein Teil der unerwarteten Steuermehreinnahmen auf Landesebene sollte umgehend, noch im Nachtragshaushalt 2010, an die Kommunen weitergeleitet werden.“ Mehr...
Nachdem die Bürgerinitiative RUF 2 das Unterschriftenquorum deutlich übertroffen hat (1. Teilerfolg) kann nun der 2. Teilerfolg gefeiert werden. Das Bürgerbegehren RUF - Rettet unsere Freibadwiese - ist juristisch zulässig. Wie man aus der Begründung der Zulässigkeit der Bornheimer Verwaltung unschwer ersehen kann, hat man nach Gründen gesucht,... Mehr...
1. Bornheimer Mieterinitiative - Rettet unsere Wohnhäuser - Bürgermeister, SPD und FDP sind alarmiert. Da hat sich doch glatt eine Mieterinitiative in Bornheim gegründet, die sich gegen den Verkauf ihrer Wohnhäuser wehrt. Mehr...
Am 28. August 2010 hat sich in Bornheim eine Mieterinitiative gegründet, die sich gegen den Verkauf der letzten im Besitz der Stadt Borheim befindlichen Wohnhäuser wendet. Als Außenvertretung wurde ein Mieterrat gewählt ... Mehr...
Hilft jetzt nur noch die Wechselkröte oder sammelt die Bürgerinitiative RUF 2 3.500 Unterschriften? Mehr...
168 Unterschriften von Bornheimer Bürgern in nur 5 Stunden gesammelt. Mehr...
Die Vorstellung, das die Bürgerinitiatve RUF zum zweiten Mal den Verkauf der Freibadwiese verhindern könnte, ist CDU, Grünen und der FDP in Bornheim unerträglich. Mehr...
Sommerschlussverkauf: Die Bornheimer Freibadwiese soll verramscht werden. Die FDP freut sich schon. Mehr...