Sind wir eigentlich noch ganz dicht?

Die Stellungnahme des OV-Bornheim
 

1. Bornheimer Mieterinitiative

Verkauf löst keine Haushaltsprobleme !

Rettet unsere Wohnhäuser vor dem Verkauf !
 

Landtag NRW: Links wirkt

 
 

Wir brauchen handlungsfähige Kommunen.

Wir lassen nicht zu, das die Kommunen kaput gespart werden.
 

Gegen soziale Ausgrenzung

 

Zur Diskussion gestellt

 

[X] Verdi - Städte in Not

Gerecht geht anders !

 
 
 
 

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Willkommen beim Ortsverband der Linken in Bornheim

Soziale Gerechtigkeit und umfassende Demokratie.

DIE LINKE steht für eine soziale, ökologische und solidarische Politik. Wir sind die Alternative zu den etablierten Parteien und deren Wirtschafts-, Gesellschafts- und Stadtentwicklungspolitik. Das Leben in den Kommunen verändert sich durch eine fortschreitende soziale Spaltung in Reich und Arm, in „Besserverdienende“ und Menschen, die für Niedriglöhne arbeiten müssen oder erwerbslos sind. Dies führt zu Verarmung und Spaltung, Ausgrenzung und Demütigung.

Wir kämpfen dafür, dass in unserer Stadt niemand in die soziale Isolation gedrängt wird. Für alle muss gleiche soziale, kulturelle und demokratische Teilhabe gesichert werden.

Der Ortsverband Bornheim repräsentiert die Partei vor Ort. Der Ortsverband konnte bei der letzten Kommunalwahl so viele Stimmen erringen, dass nun auch ein Minimum an Linker Politik im Rat der Stadt Bornheim vertreten ist. Zwar haben wir nur einen Abgeordneten und somit keinen Fraktionsstatus, aber auch mit diesen äußerst eingeschränkten Möglichkeiten werden wir weiter für mehr Solidarität und Gerechtigkeit kämpfen.




RUF auch an der Wahlurne Sieger aber am Zustimmungsquorum gescheitert!

Wir danken allen Bornheimer Bürgern und Bürgerinnen für die Teilnahme an der Volksabstimmung und für diesen eindeutigen Wahlsieg!

Wahlergebnisse im Detail und Einschätzung



 

26. Januar 2012 Linksfraktion NRW

Dichtheitsprüfung – die Zweite / erw. Fassung

Landesregierung: Alter Wein in alten Schläuchen. Mehr...

 
10. Januar 2012 Ralph Lenkert (MdB)

Teurer Umweltaktionismus in Nordrhein Westfalen

Als "teuren und überflüssigen Umweltaktionismus" bezeichnet der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert die umstrittene Verpflichtung zur Dichtheitsprüfung von Abwasseranschlussleitungen der Privathäuser im Landeswassergesetz Nordrhein -Westfalen. Mehr...

 
14. Dezember 2011 Linksfraktion NRW

Vergiftete Landeshilfen für Kommunen

Der Zustand der öffentlichen Einrichtungen und Straßen ist erbärmlich. Hier nur einige Beispiele aus dem Land NRW: Schlaglöcher in den Straßen, Schwimmbäder ehrenamtlich betrieben, nur wenige Stunden für das Publikum geöffnet oder ganz geschlossen, Bibliotheken ohne aktuelle Literatur, heruntergekommene Schulgebäude ... Mehr...

 
13. November 2011 Linksfraktion NRW

Kulturrucksack: Vollmundige Ankündigungen, enttäuschendes Ergebnis

Die Umsetzung des von der rot-grünen Landesregierung seit langem angekündigten „Kulturrucksack“ löst bei Ralf Michalowsky, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, „wenig Begeisterung“ aus ....  Mehr...

 
8. November 2011 Linke NRW

„Stärkungspaktgesetz“ schwächt die Kommunen

Özlem Alev Demirel, kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, stellte den Gesetzentwurf der Landesregierung vor, der u.a. Konsolidierungshilfen von 350 Mio. für 34 teilnahmepflichtige Kommunen vorsieht, jedoch bei massiven Kürzungs-Auflagen ...  Mehr...

 
19. August 2011 Harald Stadler (Sprecher RuF, Ortsvorsteher Roisdorf, SPD Stadtrat)

Stadler (RuF) antwortet auf die Pressemitteilung der CDU zur Volksabstimmung über die Freibadwiese

Mit dem Appell an Harald Stadler in seiner Funktion als Sprecher der Bürgerinitiative RUF „Rettet unsere Freibadwiese“ wegen der 54.000 Euro Kosten des Abstimmungsverfahrens künftig auf eine Mitbestimmung der Bürgerschaft zu verzichten versucht die CDU Stadtratsfraktionsvorsitzende vom eigentlichem Thema wie es zum Bürgerentscheid kam abzulenken... Mehr...

 
25. Mai 2011 Paul Breuer

RUF auch an der Wahlurne Sieger aber am Zustimmungsquorum gescheitert

Danke an alle Bornheimer Bürger und Bürgerinnen für diesen eindeutigen Wahlsieg! Mehr...

 
20. Mai 2011 Peter Eßer

Verkauf der Freibadwiese: Die Aussagen in der Übersicht

Aus den Erklärungen der Rats-Parteien, die allen Bornheimern zugesendet wurden, haben wir mal die Aussagen heraus geschrieben und geordnet. Machen Sie sich selbst ein Bild... Mehr...

 
22. April 2011 Paul Breuer

Die Stellungnahme der Linken zum Bürgerbegehren "Rettet unsere Freibadwiese"

Die Bürgerinitiative RUF war mit ihrer Unterschriftensammlung sehr erfolgreich. Der Rat der Stadt Bornheim musste das Bürgerbegehren anerkennen und eine Volksabstimmung einleiten ... Mehr...

 
18. Februar 2011 Peter Eßer

Freibadwiese: Grüne in Bornheim ohne Ideale?

Wenn Bornheimer Grüne darüber räsonieren, dass eine angebliche Minderheit der SPD-Mitglieder die Ratsfraktion "entmündige", so lässt dies tief in das Demokratieverständnis der Bündnisgrünen blicken ..... Mehr...

 
8. Februar 2011 Paul Breuer

Demokratie in Bornheim ohne DIE LINKE ?

Bornheim ist nicht der Nabel der Welt, aber ein beständiger Hort undemokratischen Handelns gegenüber den Linken. Demokratie ist etwas, von dem man annehmen sollte, das alle daran teilnehmen dürfen. Nicht in Bornheim, in Bornheim gelten offensichtlich andere Gesetzmäßigkeiten.  Mehr...

 
25. Januar 2011 Paul Breuer

Finanzmittel für die Kommunen erhöhen statt die Kommunen gegeneinander auszuspielen

Gemeindefinanzierungsgesetz: Linke stimmt im Landtag CDU Antrag zu Mehr...

 
26. November 2010 Paul Breuer

Finanzhilfen für die Kommunen aufstocken – zusätzliche 521.000 € für Bornheim sind zuwenig!

Die Landtagsabgeordnete Özlem Demirel, kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, fordert: „Ein Teil der unerwarteten Steuermehreinnahmen auf Landesebene sollte umgehend, noch im Nachtragshaushalt 2010, an die Kommunen weitergeleitet werden.“ Mehr...

 
25. November 2010 Paul Breuer

2. Teilerfolg für die Bürgerinitiative RUF 2 - Rettet unsere Freibadwiese - / 2. erw. Fassung (Presse)

Nachdem die Bürgerinitiative RUF 2 das Unterschriftenquorum deutlich übertroffen hat (1. Teilerfolg) kann nun der 2. Teilerfolg gefeiert werden. Das Bürgerbegehren RUF - Rettet unsere Freibadwiese - ist juristisch zulässig. Wie man aus der Begründung der Zulässigkeit der Bornheimer Verwaltung unschwer ersehen kann, hat man nach Gründen gesucht,... Mehr...

 
28. Oktober 2010 Bülent Arslan / Peter Eßer / Georg Horch

Still und heimlich verkaufen hat nicht funktioniert - Bornheimer Mieter wehren sich erfolgreich / incl. Presseecho

1. Bornheimer Mieterinitiative - Rettet unsere Wohnhäuser - Bürgermeister, SPD und FDP sind alarmiert. Da hat sich doch glatt eine Mieterinitiative in Bornheim gegründet, die sich gegen den Verkauf ihrer Wohnhäuser wehrt.  Mehr...

 
14. September 2010 Bülent Arslan / Georg Horch

1. Bornheimer Mieterinitiative - Rettet unsere Wohnhäuser - gegründet / 3. erw. Fassung

Am 28. August 2010 hat sich in Bornheim eine Mieterinitiative gegründet, die sich gegen den Verkauf der letzten im Besitz der Stadt Borheim befindlichen Wohnhäuser wendet. Als Außenvertretung wurde ein Mieterrat gewählt ... Mehr...

 
18. August 2010 Peter Eßer / Paul Breuer

Bornheimer Stadtrat 2010: Der Letzte macht das Licht aus

Hilft jetzt nur noch die Wechselkröte oder sammelt die Bürgerinitiative RUF 2 3.500 Unterschriften? Mehr...

 
8. August 2010

8. August 2010: Rekordergebnis für die RUF 2 bei der Aktion vor dem Toom Markt in Roisdorf

168 Unterschriften von Bornheimer Bürgern in nur 5 Stunden gesammelt. Mehr...

 
28. Juli 2010 Peter Eßer

CDU und Grüne geifern gegen RUF 2

Die Vorstellung, das die Bürgerinitiatve RUF zum zweiten Mal den Verkauf der Freibadwiese verhindern könnte, ist CDU, Grünen und der FDP in Bornheim unerträglich. Mehr...

 
21. Juli 2010 Peter Eßer

Rettet unsere Freibadwiese / erw. Fassung

Sommerschlussverkauf: Die Bornheimer Freibadwiese soll verramscht werden. Die FDP freut sich schon.  Mehr...

 

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