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Willkommen beim Ortsverband Bornheim
In dieser Rubrik informiert der Ortsverband über die Aktivitäten im Rat der Stadt Bornheim.
Kritische Analyse: Warum die Umsetzung des § 61A des WHG NRW scheitern muss
Was sagen die Fachleute zur Dichtigkeitsprüfung in NRW! Mehr...
Kanal-TÜV in NRW gestoppt! / Erweiterte Fassung
Initiative von LINKE, FDP und CDU im Landtagsausschuss erfolgreich. Die NRW Landesregierung muß nachbessern! Mehr...
Dichtigkeitsprüfung von privaten Abwasserleitungen: Niederlage für NRW Minderheitsregierung / LINKE hält Kurs / FDP-Antrag zugestimmt
In der Sitzung vom 16.10.2011des Wirtschaftsausschuss (Landtag NRW) unterstützte DIE LINKE gemeinsam mit der CDU den FDP-Antrag zur Dichtheitsprüfung und forderte die Landesregierung auf, die starren Fristen der Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen aufzuheben. So soll den Kommunen ermöglicht werden, entsprechende Regelungen per Satzung zu... Mehr...
Der Bornheimer Rat bewertet den Bürgerentscheid zum Verkauf der Freibadwiese
Bürgerbeteiligung? Lieber nicht! Der General-Anzeiger berichtete über die Bornheimer Ratssitzung vom 21.07.2011. Ich selbst habe an der Sitzung als Zuschauer teilgenommen und wunderte mich, dass zum TOP 10 (Feststellung des Abstimmungsergebnisses des Bürgerentscheides zur Freibadwiese) nichts berichtet wurde. Gerade zu diesem Punkt haben... Mehr...
Landesweite Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren aussetzen
Kommunale Selbstverwaltung stärken. Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Landtag von NRW befasst sich seit dem Frühsommer 2011 mit der Dichtheitsprüfung von Abwasserrohren. Derzeit werden die Anhörungen von ExpertInnen vorbereitet .... Mehr...
Ratssitzung 24.02.2011: akt. Anträge der Linken + Stellungnahme der Linken zum Haushalt 2011 / erw. Fassung
Nachdem ich den Haushalt 2011 durchgelesen habe, sind meine schlimmsten Befürchtungen nicht bestätigt worden. Erneute brutale Kahlschläge wie im Haushalt 2010 sehe ich nicht. Das ist die gute Nachricht ..... Mehr...
Erneuter Teilerfolg für die Bürgerinititive RUF: SPD Ortsverein gegen den Verkauf der Freibadwiese in Bornheim
Deutliches Votum der SPD-Mitglieder gegen die eigene Stadtratsfraktion. Mehr...
Antrag zum Flächennutzungsplan: Konzentrationsfläche vergrößern - Nabenhöhe erweitern / 3. erw. Fassung - Beratung im Rat - Presse - E_Mailverkehr
Rat will Konzentrationszone für WEA im Flächennutzungsplan nicht ändern und verzichtet auf 1,6 Mio. zusätzliche Einnahmen an Gewerbesteuer. Mehr...
Antrag der Linken zur OGS und KITA Beitragstabelle
25 % Geschwisterbeitrag für das zweite Kind in der Beitragsstufe 1 für die Betroffenen nicht zumutbar. Beiträge für die Beitragsstufe 1 absenken. Mehr...
Bornheimer Stadtrat erklärt das Bürgerbegehren RUF für zulässig / erw. Fassung - Erklärung RUF
Weiterer Etappensieg für die Bürgerinitiative Mehr...
Flächennutzungsplan: Geplante Konzentrationsfläche für Windenergieanlagen ist eine Verhinderungsplanung - Haben wir 1,6 Mio. € zu verschenken? / 4. Erw. Fassung
Antrag an den Ausschuss für Verkehr-, Planung- und Liegenschaften der Stadt Bornheim, Sitzung vom 9. Juni 2010 Mehr...
Anfrage an den Bürgermeister der Stadt Bornheim zum Verbleib von 2 Innensaunen / erw. Fassung - Antwort der Stadt
Sag mir wo die Saunen sind, wo sind sie geblieben ..... Mehr...
Wie in Bornheim städtische Immoblien verkauft werden und was mit Ratsmitgliedern passiert, die sich dem widersetzen - eine Dokumentation
In Bornheim wird der Verkauf von Immobilien grundsätzlich und komplett in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen. In unseren Nachbarkommunen werden solche Verkäufe in einen öffentlichen und einen Nichtöffentlichen Teil gesplittet. So wird zumindest das notwendige Minimum an Transparenz und Öffentlichkeit gewahrt. Mehr...
DIE LINKE lehnt den Bornheimer Haushalt für das Jahr 2010 ab / 1. erw. Fassung, zus. Pressestimmen
Wie wir alle wissen heißt sparen Geld zurücklegen für schlechte Zeiten. Sparen, das hört sich doch sehr gut an, oder? Bei den Politikern heißt sparen allerdings nur Geld nicht ausgeben und nichts zurück legen für schlechte Zeiten. Mehr...
Armes Bornheim: Linke lehnt Kürzungen im Sozialbereich ab / überarbeitete Fassung
Aus dem Ausschuss für Schule, Soziales und demografischen Wandel, Sitzung vom 15. Juni 2010 Mehr...
Flächennutzungsplan (FNP) und Windenergieanlagen (WEA) / 3. überarbeitete Fassung
Die Stadt Bornheim verzichtet ohne Not auf 1,6 Mio. zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen! Mehr...
Abgeordnete zweiter Klasse in Bornheim / erweiterte Fassung
Es ist nicht zu glauben aber wahr. Der Ratsvertreter der Linken erhält nicht alle Informationen. Gibt es in Bornheim wichtige Informationen nur bei politischem Wohlverhalten? Mehr...
Teil der Lösung oder Teil des Problems: Windenergieanlagen (WEA) in Bornheim / 2. Erweiterung / Presseecho
Warum will die Stadt Bornheim ohne Not auf 1,6 Mio. zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen verzichten? Anfrage an die Stadt Bornheim: Spielt bei der Aufstellung des Flächennutzungsplanes (FNP) auch die Einnahmeseite eine Rolle (Gewerbesteuer) oder geht es nur um die Verhinderung ....... Mehr...
Armes Bornheim: Kein Schulbus für die Walberberger Kinder zur Europaschule / 2. Erweiterung
Kein Geld für den Walberberger Schulbus? Mehr...
